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Die SPD nach dem Bundesparteitag

Von: Jusos Eschweiler 1. Dezember 2009 Keine Kommentare

Bundesparteitag der SPD 2009 in Dresden; Bild: jusos.de Glaubwürdigkeit, Gerechtigkeit und sozialdemokratisches Handeln – für diese Werte stand die SPD. Das Vertrauen der Bürger/innen ging trotz engagierten Wahlkampfs verloren. Dies spiegelte sich letztendlich bei der Bundestagswahl 2009 wieder. Die SPD hat das schlechteste Ergebnis seit Bestehen der Bundesrepublik erzielt.

Wir müssen wieder zurück zu einer Politik der sozialen Gerechtigkeit und deshalb gilt es eine starke Rolle als Oppositionspartei neben Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu finden. Die Finanzkrise sowie die schlechte Haushaltslage bedürfen schneller und kompetenter Lösungen.

Die Eschweiler Jusos begrüßen daher die Ergebnisse des Bundesparteitages der SPD, der vom 14.11 bis 16.11.2009 in Dresden statt fand.

Vor allem die große Zustimmung für den Leitantrag der Partei, und damit für einen Kurswechsel zeugt von der Aufbruchstimmung in der SPD. Unter anderem wurde ein Inititivantrag des Juso-Bundesverbandes angenommen, wonach sich die SPD verpflichtet, für die Wiedereinführung der Vermögensteuer zu kämpfen.

Dies ist ein wichtiger Schritt, um in Deutschland wieder mehr soziale Gerechtigkeit zu schaffen.

Ein Grundwert, für den die SPD auch in Zukunft eintreten wird.

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