Bereits seit Mai 2008 führt der SPD-Stadtverband mit seinen Mitgliedern und den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Eschweiler einen intensiven Dialog darüber, wofür die Eschweiler Sozialdemokratie steht und in Zukunft stehen wird.

Während des kommenden Programmdialoges sollen alle bisherigen Ideen diskutiert und durch weitere Ansätze ergänzt werden.

Die Eschweilerinnen und Eschweiler sind herzlich dazu eingeladen sich an diesem Prozess zu beteiligen.

Der Programmdialog “Ideen für Eschweiler” findet am Sa., 11. Oktober 2008 ab 10:00 Uhr im Talbahnhof statt.

Für einen oktobergerechten Ausklang bei Brezeln und Weißbier im Bistro des Talbahnhofes ist gesorgt.

[spd-eschweiler.de]

Alle Mitglieder sowie Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung eingeladen

Der neue Vorstand des SPD-Stadtverbands Eschweiler ist nun fast 100 Tage im Amt und nimmt dies zum Anlass, seine Dialogkampagne 2008/2009 „Ideen für Eschweiler“ vorzustellen. Es wurde die Aufstellung eines richtungsweisenden kommunalpolitischen Programms für Eschweiler beschlossen.

Viele Köpfe bedeuten auch viele Ideen, und so geht die Parteiführung in diesen Tagen auf jedes seiner über 800 Mitglieder in Eschweiler zu. Jedes Parteimitglied wurde Anfang Juli angeschrieben und gebeten, sich an der inhaltlichen Aufstellung der Eschweiler SPD zu beteiligen.

Stefan Kämmerling, SPD-Stadtverbandsvorsitzender:

Unsere Philosophie ist die Mitgliederpartei, nicht die Funktionärspartei. Wir haben 800 Köpfe – wir möchten 800 Ideen und mehr in unsere inhaltliche Arbeit einbinden.

SPD-Parteichef Stefan Kämmerling, SPD-Bürgermeister Rudi Bertram und SPD-Fraktionsvorsitzender Leo Gehlen wenden sich hierbei in einem Schreiben gemeinsam an alle Mitglieder. Sie erklärten: „Wir brauchen jede Genossin, jeden Genossen, jede Idee, jede Initiative und vor allem das, was unsere SPD seit jeher ausgemacht hat: Zusammenhalt, wenn es darauf ankommt!“

In den bewährten Strukturen der Ortsvereine, der Arbeitsgemeinschaften und in eigens eingerichteten Arbeitsgruppen, haben die SPD-Mitglieder nun die Möglichkeit, ein von der Basis getragenes Programm für Eschweiler zu entwickeln.

Erste Ergebnisse der Dialogkampagne sollen im Oktober auf einer öffentlichen Programmveranstaltung – gemeinsam mit Experten u.a. aus Vereinen und Verbänden – vorgestellt werden. Aus diesen breit getragenen Ergebnissen, wird die Eschweiler SPD anschließend ihr Kommunalwahlprogramm 2009 erstellen.

Nicht nur die eigenen Parteimitglieder sollen hierbei mitwirken. Die Bürgerinnen und Bürger sind ebenfalls herzlich eingeladen sich mit ihren Ideen für Eschweiler zu beteiligen. Hierzu dient als erster Einstieg ein Dialogbogen, welcher zugefaxt, per Post zugeschickt oder von der Website www.spd-eschweiler.de heruntergeladen werden kann.

Stefan Kämmerling hierzu: „Die Eschweiler SPD vor Ort steht für eine Kommunalpolitik die sozial verantwortlich, ökologisch nachhaltig, weltoffen und tolerant ist. Gemeinsam mit unseren Mitgliedern und den Menschen in unserer Stadt werden wir diese Kernaussagen für Eschweiler mit Leben Füllen.“

[Pressemitteilung auf spd-eschweiler.de]

Aus dieser Bewusstwerdung, wie wichtig „gute Arbeit“ für jeden einzelnen ist, entwickelte sich dieses Thema unmittelbar zu einem möglichen Arbeitsschwerpunkt der Jusos in Eschweiler, vor allem mit Blick auf einen gerechten (Mindest)Lohn als Voraussetzung für „gute Arbeit“. Dementsprechend gründeten sich noch auf der Klausurtagung in Mendig gleich zwei Arbeitskreise, die sich dem Thema „gute Arbeit“ verschrieben: Der „AK Gute Arbeit“ sowie der „AK Mobiler Infostand“.

Ersterer sollte das Thema inhaltlich aufbereiten und Konzepte für öffentliche Projekte erarbeiten, wohingegen letzterer den Gedanken der „guten Arbeit“ direkt im Juso-Stadtverband ausleben sollte, indem er ein lang gehegtes Projekt in gemeinschaftlicher Arbeit verwirklichte, nämlich den Bau eines fahrbaren Infostands für Kundgebungen und Wahlkämpfe der Jusos. Auf diesem Wege sollte das Stichwort Gute Arbeit für die Eschweiler Jusos nicht nur zum inhaltlichen Gegenstand einer Reihe von Projekten werden, sondern ebenfalls zum Motto ihres gesamten kommunalpolitischen Engagements zu diesem Thema.

Der „AK Mobiler Infostand“ fand sich kurz nach der Klausurtagung an mehreren Wochenenden ein, um in eigenständiger Arbeit aus Bauholz, Schrauben und Leim einen fahrbaren Infostand nach dem Vorbild von Bollerwagen zu bauen. Dabei wurde zunächst ein lenkbarer Unterbau angefertigt, auf den einen Aufbau angepasst wurde, der (mit Türen, Regalböden und einer Auslagefläche wie bei eine Kommode versehen) je nach Bedarf vom Unterbau getrennt aufgestellt werden kann. Präsentiert wurde der mobile Infostand, für der sich der liebevolle Name „Mobi“ fand, auf der nächsten öffentlichen Juso-Aktion des Jahres, d.h. während der jährlichen Ostereieraktion in der Eschweiler Innenstadt.

Zeitgleich hierzu entwickelte der „AK Gute Arbeit“ zwei Projekte zur öffentlichen Präsentation des Themas. Als zwei wesentliche Aspekte „guter Arbeit“ wurden hierbei die Ausbildungsschieflage sowie der Mindestlohn ins Visier genommen. Im Rahmen der alljährlichen Maikundgebung, die mit dem Stadtfest „Jugend rockt“ anlässlich des 150. Stadtjubiläums Eschweilers zusammenfiel, wurde deshalb unter den Passanten mit Hilfe von „Ausbildungsplätzchen“ in Form von Keksen als erstes auf die anhaltend schwierige Situation auf dem Ausbildungsmarkt aufmerksam gemacht.

Für die von den Jusos wiederkehrend organisierte Informations- und Diskussionsveranstaltung „Auf den Punkt.“ wurde vom „AK Gute Arbeit“ das Thema „Mindestlohn“ vorbereitet. Für eine fachkundig fundierte Gesprächsrunde in aller Öffentlichkeit lud der Arbeitskreis die Herren Rainer Schmeltzer (MdL und arbeitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion), Wilfried Hass (Rechtsanwalt und Vertreter der Vereinigten Unternehmerverbände Aachen) und Ludger Bentlage (Gewerkschaftssekretär der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten) ein. Die Veranstaltung fand sowohl bei Referenten im Podium als auch bei den Gästen im Parkett durchweg positive Resonanz und trug dazu bei, das umstrittenen Thema „Mindestlohn“ sowohl aus Sicht der Politik als auch aus Sicht der Arbeitnehmer und Arbeitgeber sehr differenziert darzustellen, wozu die abschließende Diskussion mit dem Publikum zusätzlich beitrug.

“Mindestlohn bedeutet, dass bundesweit festgelegt werden soll, welcher Bruttobetrag jedem Arbeitnehmer im Arbeitsprozess mindestens zustehen soll, wenn er abhängig beschäftigt wird”, dieser kurzen Begriffserklärung von Wilfried Haas, Rechtsanwalt und Vertreter der Vereinigten Unternehmerverbände Aachen, konnte auch Rainer Schmeltzer, SPD-Fraktionsvize im nordrhein-westfälischen Landtag mit dem Schwerpunkt Arbeitsmarkt, nur zustimmen. Aber wie Ludger Bentlage, der als Gewerkschaftssekretär auf drastische Missstände in einigen Problembereichen hinwies, legte Schmeltzer besonderen Wert auf die Feststellung, dass mit diesem Lohn auch ein gerechter Lebensunterhalt zu finanzieren sein müsse, und verwies auf einen Absatz der europäischen Sozialcharta: „Alle Arbeitnehmer haben das Recht auf ein gerechtes Arbeitsentgelt, das ihnen und ihren Familien einen angemessenen Lebensstandard sichert.” Aufgrund schlecht funktionierender Tarifautonomie und einer steigenden Tendenz zum Niedriglohn zeichne sich immer deutlicher eine soziale Schieflage ab – aber über mögliche Wege aus dieser Schieflage heraus gab es bei der Juso-Veranstaltung der Reihe „Auf den Punkt” unterschiedliche Ansichten.

Bentlage und Schmeltzer kritisierten besonders den Trend der Betriebe in Deutschland, sich durch Trennung von den Arbeitgeberverbänden aus der Tarifverantwortung zu lösen und so Angst und Armut trotz Vollzeitarbeit Tür und Tor zu öffnen. Mit seiner Behauptung: „Wir haben heute den freien Fluss des Kapitals und durch die Leiharbeit und die so genannten billigen Arbeitsplätze die Möglichkeit, Arbeitslosigkeit zu bekämpfen”, heizte Wilfried Haas die fachkundige Diskussionsrunde unter der Moderation von Patrick Nowicki weiter an.

Hierzu konterte Achim Schyns, SPD-Stadtverordneter und Gewerkschaftssekretär der IG Metall, im Anschluss an die Podiumsrunde im Talbahnhof: „Eigentlich dürfte niemand solch schlecht bezahlte Arbeiten annehmen, aber die Menschen nehmen sie an, da sonst Sperren beim ALG I und II drohen.”

Die Eschweiler Nachrichten / Eschweiler Zeitung (online am 16.06.2008) berichten über unsere Podiumsdiskussion vom 13.06.2008. Wir zitieren einen Bericht von Timo Grau.

Eschweiler. «Ein Arbeitnehmer muss von seiner Arbeit leben können», formulierte Wilfried [sic!] Schmeltzer, Vize der SPD im Landtag. Der Moderator Patrick Nowicki hatte den [sic!] ihn zuvor gebeten, seine Position zum Mindestlohns mit wenigen Worten zu verdeutlichen.

Obwohl bei der Podiumsdiskussion, zu der die Jungsozialisten (Jusos) in den Talbahnhof geladen hatten, die Positionen der Beteiligten klar waren, ist das Thema noch lange nicht ausdiskutiert. Entsprechend hitzig war die Debatte zwischen dem Gewerkschaftssekretär der NGG Aachen, Ludger Bentlage, dem Vertreter des Verbandes der Unternehmensverbände Aachen, Wilfried Haas und dem SPD-Politiker Schmeltzer.

Die Diskussion bewegte sich zwischen den großen «Ängsten», die das Thema mit sich bringt: Schafft der Mindestlohn Arbeitsplätze? Fallen sie weg, weil große Unternehmen ihre Produktionen verlagern? Oder sorgt der Mindestlohn für eine faire finanziellen Grundversorgung aller Bürger? So schilderte der Unternehmensvertreter Haas, dass der Arbeitgeber für eine Arbeit zahlt, was er in seiner Kalkulation eingeplant habe.

«Der Markt bestimmt, was für einen Arbeitsplatz gezahlt werden kann», fuhr er fort. Ob dies denn auf Kosten des Staates, also der Steuergelder gehen dürfe, die als Ergänzungsleistung an nicht ausreichend verdienende Personen gezahlt werden, fragte Moderator Nowicki. «Ergänzung ist für den Staat weniger als Vollzahlung», so Haas.

Mittlerweile durch die Psychologie erwiesen ist, dass Menschen ohne einen Job nicht nur finanzielle Einbuße erleiden. So schilderte Bentlage, dass er häufig mit Menschen zu tun habe, die unter «Ängsten» leiden, weil ihr Einkommen nicht ausreiche, um eine Familie zu ernähren.

[EN/EZ]

Die Anträge gelten gleichzeitig als Beschlüsse des Juso-Stadtverbandes Eschweiler.

Ihr findet sie auf dieser Seite.

Franziska Drohsel setzt sich in dem Papier „Weg aus der Sackgasse – das Prinzip des Fordern und Förderns überdenken“ kritisch mit der gegenwärtigen Arbeitsmarktpolitik auseinander. Das gesellschaftliche Problem der Arbeitslosigkeit dürfe nicht individualisiert werden. Der mit dem Prinzip des Forderns zusammenhängende Druck auf Arbeitslose basiere auf Nützlichkeitserwägungen, die letztlich eine Aufkündigung von humanistischen Grundprinzipien seien. Die SPD dürfe nicht den Anspruch aufgeben, die politische Interessenvertretung all jener zu sein, die keine große Lobby oder ein großes Vermögen im Hintergrund hätten.

Heute hat sich Franziska außerdem im Morgenmagazin u. a. zum Strategiepapier aber auch zur aktuellen Debatte innerhalb der SPD geäußert. Das Interview könnt ihr euch auf den Seiten des ARD-Morgenmagazins anschauen.

[Strategiepapier: Fransiska Drohsel: Weg aus der Sackgasse - Das Prinzip "Fördern und Fordern" überdenken.]

[Interview: Franziska Drohsel im Gespräch mit Werner Sonne (ARD-Morgenmagazin, 04.03.2008)]

Die Jusos diskutieren den Wirtschaftsfaktor Lohn

Eschweiler. Ist Deutschland ein Hochlohnland? Welche Auswirkungen hat die Lohnhöhe auf unser Leben? Und welche auf die deutsche Wirtschaft? Wieso Mindestlöhne? Mit diesen Fragen beschäftigten sich die Eschweiler Jusos am Donnerstagabend. Zu einer Informationsveranstaltung mit dem Titel “Lohnt es sich? Wirtschaftsfaktor Lohn” hatte der Stadtverband der Jungsozialisten in der SPD ins “Mexi?s Party Eck” eingeladen. Als Referent konnten sie mit Ralf Welter, Dozent der FH Aachen für Volkswirtschaftslehre, einen Fachmann gewinnen.

Mehr als ein Vortrag

Es war mehr als nur ein einfacher Vortrag. Ralf Welter hatte viel Interessantes zu berichten, seine Zahlen, Thesen und Informationen regten immer wieder zu Diskussionen an. “Wir haben ein riesiges Problem: Unsere Arbeitsstruktur unterliegt einem massiven Wandel”, begann der Referent und ging sofort auf die “sechs verlorenen Jahre” ein. So sei zwischen 2000 und 2006 die Zahl der Langzeitarbeitslosen um 43,4 Prozent gestiegen, das Bruttoinlandsprodukt in diesem Zeitraum um 7,2 Prozent. Die Löhne hingegen sanken um 4,9 Prozent.

Welter erläuterte zunächst den Begriff Lohn. Lohn entspringe aus Erwerbsarbeit, so der Volkswirtschaftler und es gehöre zu jedem Menschen dazu. Eine gewissen Form des Lohns gebe es auch für private und ehrenamtliche Tätigkeiten. “Es verschiebt sich immer mehr in diese Richtung”, erläuterte Welter.

Ebenfalls stark angestiegen ist die Produktivität. Seit 1980 ist die Produktivität je Erwerbstätigem um 52 Prozent gestiegen. “Vor acht Jahren wurde ein Golf in 20 Stunden produziert, heute geht das in sieben bis acht Stunden.” Eine weitere Zahl hob Welter hervor: “Wir haben aktuell 39 Millionen Erwerbstätige, das ist so viel wie nie!” Natürlich hofft auch er, dass noch mehr dazu kommen. “Jemandem das Recht zu nehmen, zu arbeiten, ist eine Menschenrechtsverletzung.”

Ein in diesen Tagen heiß diskutiertes Thema ist der Mindestlohn. “Nur noch sechs von 27 Ländern in der EU haben ihn nicht, wir gehören dazu. Wollen wir wirklich die Letzten sein, die ihn einführen?” fragte Welter. Auch um die Jugend, die Beschäftigten von morgen, ging es. Unweigerlich fiel der Begriff “Generation Praktikum”, ein Umstand, an den sich viele junge Arbeitssuchende gewöhnen müssen. “Wir haben zu wenig Lehrer”, appellierte Welter. Bürgermeister Rudi Bertram nahm zusätzlich die Wirtschaft in die Pflicht. “Die Wirtschaft hat jetzt auch eine Bringschuld!” (tob)

[EN/EZ]

Als Referent steht der Volkswirtschaftler Ralf Welter (FH Aachen) zur Leitfrage “Lohnt es sich?” für alle Fragen zur Verfügung.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, der Eintritt ist natürlich frei.

Weitere Informationen auf dieser Seite.

Energieexperten warnen bei Diskussionsveranstaltung der Jungsozialisten vor dem Klimakollaps. Gefahren auch in der hiesigen Region: Mehr Regen im Winter, und im Sommer verdorrt das Korn.

V. l. n. r.: Eckard Köppel, Marion Haustein, Svenja Schulze; Bild: Jusos Eschweiler

Eschweiler. Erderwärmung, Klimakollaps – das Thema ist akut, doch das Interesse in Eschweiler nicht groß. Denn sonst wären der Einladung des Juso-Stadtverband hatte eingeladen zu einer Diskussionsrunde mit der umweltpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Svenja Schulze, dem Energieexperten Eckard Köppel und der Juso-Stadtverbandsvorsitzenden Marion Haustein. Ganze sieben Interessierte kamen ins Vereinsheim des FC Rhenania Eschweiler.

Diejenigen, die nicht dabei waren, haben etwas verpasst. Denn die rund zweieinhalb Stunden waren keine Sekunde langweilig. Die Jusos präsentierten ausgewählte Szenen aus Al Gores oscarprämierter Dokumentation “Eine unbequeme Wahrheit” und diskutierten anschließend mit den Zuhörern über die Probleme.

“In den letzten 100 Jahren haben wir viel mehr Energie als in den Jahrtausenden zuvor verbraucht”, benannte Svenja Schulze gleich zu Beginn ein großes Problem. “Dass es wärmer wird, ist eindeutig von Menschenhand gemacht”, betonte sie und fügte hinzu: “Zwei Grad Erwärmung können wir nicht verhindern, aber alles, was darüber hinaus geht, liegt noch in unserer Hand.”

Orkane, Hurrikans, Überschwemmungen. Die Zahl an Naturkatastrophen nimmt ständig zu. Größtenteils in Ländern, die weit weg sind. “Was haben wir also damit zu tun?”, fragte Marion Haustein in die Runde. “Eine ganze Menge”, so Eckard Köppel. “Die Winterniederschläge werden um 30 Prozent zunehmen, in der Eifel gar noch mehr. Überschwemmungen sind die Folge und im Sommer werden wir extreme Hitze und Trockenheit erleben”, meinte der Energieexperte.

“Es fängt bei jedem Einzelnen an”, ist sich Svenja Schulze sicher und nannte ein Beispiel: “Wenn alle in Deutschland ihre Geräte, die auf Stand-By laufen, ausschalten würden, wären zwei Kraftwerke überflüssig.” Die Politikerin berichtete, dass die Herstellung eines Kaugummi-Päckchens sechs Kilogramm Kohlendioxid verursache. Außerdem riet sie, verstärkt Produkte aus der eigenen Region zu kaufen. “Da fällt schon mal der lange Transportweg weg.”

Natürlich sei gerade die Politik gefordert, berichtete Svenja Schulze. “Es wird schon einiges getan. So hat beispielsweise China das größte Wiederaufforstungsprogramm der Welt gestartet.”

Allerdings bemerkt die umweltpolitische Sprecherin immer wieder eine “Trägheit im System”. Im Landtag werde nach wie vor von einigen Kollegen diskutiert, ob es die Klimaveränderungen überhaupt gäbe. Vor allem an der FDP ließ sie Schulze kein gutes Haar.

“Wir müssen die Energie effizienter nutzen”, so Eckard Köppel. Klingt einfach, ist es oft aber nicht. Der Energieexperte erlebt viele Firmen, die sich von den Konzepten nicht überzeugen lassen. Svenja Schulze hat die Lösung: “Über den Markt funktioniert es anscheinend nicht, also müssen wir das politisch erzwingen.?

Köppel ermutigt die Industrie immer wieder. “Wer diesen Markt jetzt entdeckt, wird in Zukunft Vorteile haben.” Gleichzeitig kritisierte er, dass in Eschweiler und Umgebung die Braunkohle weiter genutzt wird. “Das ist total verkehrt. Wir haben die nötigen Techniken, umweltfreundlicher zu produzieren, wir können umweltfreundlichere Autos bauen. Nur müssen wir das jetzt auch umsetzen.”

Das gehe nur über die Politik, betonte Köppel und appellierte damit zugleich an den Nachwuchs: “Dafür brauchen wir euch junge Leute. Wir können nicht länger warten.”

Deshalb soll weiter Überzeugungsarbeit geleistet werden. “Wir müssen sachlich aufklären und zeigen, wo der Ausweg ist”, so Svenja Schulze. Sie selbst zeigte direkt im Anschluss den Weg. Die Politikerin setzte sich nämlich nach Ende der Veranstaltung nicht in ihr Auto, um ins heimische Münster zu fahren, sondern in den Zug. Vorbildlich! (tob)

EN / EZ

Wir möchten dieses brandaktuelle Thema mit euch diskutieren.

Als sachkundige Referenten konnten wir für den Abend Svenja Schulze MdL (umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag) und den Energieberater Eckard Köppel gewinnen.

Um euch das Thema zu veranschaulichen, werden wir außerdem Ausschnitte aus Al Gores oscarprämierter Dokumentation zur globalen Erwärmung zeigen.

Die Veranstaltung findet statt am
Dienstag, 5. Juni 2007 um
19:00 h im
Vereinsheim des FC Rhenania Eschweiler (Waldstadion), Barbarastraße, Eschweiler.

Hintergrundinformationen und Details zum Abend findet ihr hier.