Gesamtergebnis Europawahl 2009 Eschweiler

Die CDU verliert an der Inde fast zehn Prozent, die SPD kann leicht zulegen, die FDP wird sogar zweistellig. „Wir müssen uns doppelt und dreifach anstrengen für die Kommunalwahl.“ Schlechte Wahlbeteiligung beklagt.

Eine Wahlparty war das gestern Abend nicht für alle im Eschweiler Rathaus. Während sich in Berlin die SPD ein desaströses Ergebnis schönreden musste, konnten die Genossen an der Inde aufatmen. „Von der Tendenz her bin ich zufrieden“, meinte denn auch Fraktionsvorsitzender Leo Gehlen, nachdem etwa die Hälfte der 34 Wahlbezirke ausgezählt war.

Am Ende standen für die Sozialdemokraten 36,36 Prozent auf dem Konto, 2,96 Prozent mehr als vor fünf Jahren. Die Wahlbeteiligung war auch in Eschweiler nicht prickelnd, „aber der Faktor Martin Schulz und Rudi Bertram als Bürgermeister haben sich ausgezahlt.“

Gewinne und Verluste Europawahl 2009 Eschweiler

Das beschönige nicht den generell schlechten Trend bei der Wahlbeteiligung. „Aber wir haben alles probiert,“ von Infoständen über das Verteilen von Flyern an den Haustüren. Jedoch: „Wir haben eine gewisse Europamüdigkeit festgestellt.“

War das gestern ein Testlauf für die Kommunalwahl? „Die Europawahl hat ihre eigenen Gesetze. Aber von der Tendenz her wäre ich schon stolz.“ Stadtverbandsvorsitzender Stefan Kämmerling hat den 30. August schon fest im Blick: „Wir müssen bei diesem positiven Ergebnis in Eschweiler alles für die Kommunalwahl mobilisieren.“

„Gratulation in Richtung SPD“, gestand CDU-Vorsitzender Arpad Fárkás die Niederlage auf lokaler Ebene ein. „Wir haben klar verloren.“ In den Diagrammen auf der Großleinwand im Ratssaal ging der schwarze Balken der CDU mitunter kräftig ins Minus. Am Ende verlor die CDU im Vergleich zu 2004 9,21 Prozent.

„Bei der letzten Europawahl hatten wir in Eschweiler ein außergewöhnlich gutes Ergebnis.“ Jetzt übertrifft die lokale Verschlechterung das Minus im Bundestrend. „Woran das liegt, wüsste ich gerne jetzt schon“, meinte Fárkás gestern Abend. Manöverkritik wird jetzt wohl bei der CDU angesagt sein. „Klar, dass wir uns doppelt und dreifach anstrengen müssen für die Kommunalwahl.“ Die Europawahl sei die „Generalprobe“ gewesen. „Jetzt werden wir ein paar Analysen machen müssen.“ Und, weil er Fußballzitate liebt: „Nach dem Wahlkampf ist vor dem Wahlkampf.“

Eitel Freude herrschte hingegen bei der FDP, die zum ersten Mal ein zweistelliges Ergebnis einfahren konnte. „Für Eschweiler ist das erstaunlich“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Goebbels, der in den beachtlichen 10,11 Prozent ein gutes Omen für die Kommunalwahl sah.

Die Grünen fielen um 0,7 Prozent zurück, aber „bei der Wahlbeteiligung sind die Ergebnisse eher zufällig“, wie Fraktionssprecher Franz-Dieter Pieta meinte. Europapolitik sei für die Bevölkerung nicht transparent. „Wie die Entscheidungen zustande kommen, ist nicht jedem klar.“

In Eschweiler bedeutet dieses Verhalten in Zahlen: Von den 42190 Wahlberechtigten haben nur 17129 ihre Stimme abgegeben – gerade einmal 40,6 Prozent.

—

Aller Ergebnisse auf eschweiler.de!

—

Liebe Eschweilerinnen und Eschweiler,

für das uns entgegengebrachte Vertrauen bei der Europawahl dürfen wir uns herzlich bedanken!

Es war eine schwierige Wahl für die SPD und das bundesweite Ergebnis enttäuscht uns.

Mit einem Wahlergebnis von 36,36% liegen wir Eschweiler Sozialdemokraten allerdings dank Ihrer Stimmen 15,56% über dem Bundesschnitt.

Bei der Europawahl am vergangenen Sonntag hatten nur 40,60% der Eschweiler Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht. Wir werden jetzt alles daran setzen, die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl am 30. August zu erhöhen.

Ihre Eschweiler SPD

Die SPD steht:

• Für eine starke gemeinsame Antwort Europas auf die Wirtschafts- und Finanzkrise und den
  aktiven Schutz und Erhalt von Arbeitsplätzen in der Krise.
• Für klare Verkehrsregeln auf den Wirtschafts- und Finanzmärkten – gegen zügellose Spekulation
  und ein bloßes „Weiter so“ nach der Krise.
• Für starke Arbeitnehmerrechte, Mitbestimmung und existenzsichernde Mindestlöhne in ganz
  Europa – gegen Lohn- und Sozialdumping.
• Für den Vorrang sozialer Grundrechte vor den freien Marktkräften im europäischen Binnenmarkt
  durch die Einführung einer sozialen Fortschrittsklausel – gegen ein marktradikales
  Europa.
• Für eine starke europäische Industriepolitik insbesondere für die kleinen und mittleren Unternehmen
  und das Handwerk in Europa – gegen unnötige bürokratische Lasten für die Unternehmen.
• Für eine neue europäische Bildungsoffensive mit starken Investitionen in Bildung und Weiterbildung,
  Innovation, Forschung und Entwicklung und für den freien Zugang zu Bildung als
  einem Menschenrecht von der Kindertagesstätte bis zur Hochschule.
• Für eine fortschrittliche Gleichstellungspolitik mit einer Geschlechterquote von 40% in den
  Aufsichtsräten deutscher Unternehmen und einer neuen europäischen Initiative für Lohngleichheit
  zwischen den Geschlechtern.
• Für ein soziales Europa der Vielfalt mit starken Kommunen und Regionen, bürgernaher Politik
  und einem wirksamen europäischen Schutz für Dienstleistungen der Daseinsvorsorge –
  gegen einen Ausverkauf kommunalen Eigentums.
• Für einen starken europäischen Klima- und Umweltschutz und eine ökologische Industriepolitik
  der EU, die in erneuerbare Energien investiert und Wirtschaft, Arbeit und Umwelt zusammenbringt
  – gegen Atomkraft und ein Zurück in die energiepolitische Steinzeit.
• Für ein Europa, das für Frieden, Abrüstung, Entwicklung und soziale Gerechtigkeit weltweit
  eintritt.

Mehr SPD für Europa! Darum geht es bei der Europawahl am 7. Juni!

[spd.de]

Pourtant, une Europe unie qui se caractérise par l’entente entre les peuples n’est pas certaine, si l’on pense aux deux guerres mondiales et aux nombreux conflits actuels dans le monde entiers.

Afin de pouvoir maintenir les mérites d’une Europe unie, il est tout d’abord nécessaire que ses citoyennes et ses citoyens la soutiennent tout en assistant aux élections européennes le 7 juin 2009.

Ceci est également d’importance puisque le parlement européen fait une politique qui est valable dans tous les pays membres de l’U.E.: Ainsi, plus de trois quarts des décisions prises par l’Union Européenne sont appliqués immédiatement en Allemagne et dans tous les autres pays de l’U.E., contribuant directement à notre vie quotidienne.

Par contre, cela ne signifie pas que l’Union Européenne contrôle ses pays membres. Au contraire: Ce sont toutes les citoyennes et tous les citoyens qui contribuent à la politique européenne à travers les élections européennes.

Il en résulte que chacun ou chacune qui participe à l’élection européenne décide également de la politique allemande ou de la politique de son pays d’origine. Et celui ou celle qui vote pour l’Europe vote aussi pour l’Allemagne ou bien pour la France, la Belgique, le Luxembourg etc.

C’est pour cela que le Mouvement des Jeunes Socialistes (MJS) d’Eschweiler (les « Jusos ») vous demande d’assister aux élections européennes le 7 juin 2009. Ils vous invitent de voter pour une Europe sociale et juste en donnant votre voix aux Parti Socialiste Européen (PSE/SPE) et à son candidat Martin Schulz.

Datum: Do., 04.06.2009
Uhrzeit: 19:30 Uhr (Einlass: 18:30 Uhr)
Ort: Eurogress, Aachen

„Avrupa beni niye ilgilendirsin?” – Aslında Avrupa seni çok yakından ilgilendiriyor! Avrupa’daki siyasi kararlar, günlük yaşamını doğrudan etkiliyor. Örneğin meslek eğitimi veya çalışma olanaklarına ilişkin kararlar, Avrupa Birliği çerçevesinde görevli kişiler tarafından belirleniyor. Avrupa’nın daha sosyal bir birlik olması gerek!
Bu nedenle, ortalama ulusal gelir seviyesine uygun Avrupa genelinde geçerli bir asgari ücret talep ediyoruz.
Kuralların herkes iҫin eşit şekilde ve adil uygulanmasını talep ediyoruz. Avrupa’nın, düşük gelir ve kötü çalışma şartları için rekabet edilen bir platform haline gelmesini reddediyoruz.

Barış içinde bir Avrupa

Silahsızlanma için – Silahlanma yarışına hayır! Savaşlar ve çatışmalar tüm dünyada ölüm, tahribat, açlık ve acının başlıca nedeni. Bunun bir sonu olmalı! Kim barış istiyorsa, silahsızlanmada da öncü olmalı!
Sınırsız bir Avrupa için Açlık, yoksulluk, insan onuruna aykırı çalışma koşulları ve çevre kirliliğine karşı dünya çapında mücadele veren bir Avrupa istiyoruz.

Türkiye’yi AB’nin bir üyesi olarak görüyoruz. Türkiye, AB üyeliği koşulları yerine getirir getirmez, AB’nin diğer üyleriyle eşit bir üyesi olmasını istiyoruz.

Herkesin seçme hakkına kavuşmasını istiyoruz. Almanya’da yaşayan herkes, burada oy da kullanabilmeli.
Irkçılığa ve dışlanmaya karşıyız. Avrupa’da hiç bir insan etnik kökeni nedeniyle dışlanmamalı. Biz, herkes için fırsat eşitliği istiyoruz.

İşte bu nedenle 07 Haziran 2009 tarihli
Avrupa Birliği Parlamento Seçimlerinde: SPD!

Hier die Highlights:

After two world wars and several other topical conflicts worldwide, it is evident that a united Europe and an international understanding cannot be taken for granted. In order to guarantee the achievements of a united Europe we (the European residents) have to avow ourselves to the European Union by participating in the European elections on 7 June 2009.

Voting is also important for us as the European Parliament influences and forms the politics in our own country. For example, more than three quarters of the European decisions are realised in our countries. This, of course, does not mean that we are directed by the European Parliament. On the contrary: With our votes we are deciding politics for all of us and therefore we take part in a European decision-making.

Therefore: If you participate in the European elections, you will vote for a united Europe and influence the politics in Europe as well as in Germany.

Because of the importancy of the European elections we -Young Labour (Jusos) in Eschweiler- ask you to vote for a caring and fair Europe for everyone. So please vote for Martin Schulz and the European Parliamentary Labour Party (EPLP / SPE) on 7 June 2009.

Die Bundesrepublik Deutschland und ihr Grundgesetz feiern dieses Jahr bekanntermaßen ihr 60-jähriges Bestehen. Es handelt sich hierbei um einen Abschnitt der deutschen Geschichte, der allerdings auch eng mit dem Entstehen der europäischen Einigkeit im Zeichen des Friedens und der Freiheit verknüpft ist.

Dass ein geeintes Europa im Sinne der Völkerverständigung nicht selbstverständlich ist, ist nach zwei verheerenden Weltkriegen und zahlreichen Konflikten, die weltweit heute schwelgen, offensichtlich.

Um die gesellschaftlichen Errungenschaften eines geeinten Europas nachhaltig zu garantieren, ist es deshalb zu allererst von Bedeutung, dass die Bürgerinnen und Bürger der EU sich zu dieser bekennen, indem sie sich an der Europawahl am 7. Juni 2009 beteiligen.

Dies ist auch deshalb von Belang, weil das zu wählende Europaparlament eine Politik gestaltet, die in den EU-Mitgliedsstaaten unmittelbar umgesetzt wird: So finden über drei Viertel der EU-Beschlüsse unmittelbar
ihre Anwendung in Deutschland und bestimmen die Politik in unserem Land maßgeblich mit. Allerdings bedeutet dies nicht, dass die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union von dieser fremdbestimmt werden. Im Gegenteil: Mit Hilfe der Europawahlen wird die europäische Politik von allen bestimmt.

Deshalb gilt: Wer an der Europawahl teilnimmt, bestimmt gleichzeitig die Politik in unserem Land bzw. in seinem oder ihrem Heimatland – und wer an der Europawahl teilnimmt, wählt auch für Deutschland.

Aus diesen Gründen rufen dich die Eschweiler Jusos zur Teilnahme an der Europawahl am 7. Juni 2009 auf und laden dich dazu ein, für ein soziales Europa der Gerechtigkeit zu stimmen, indem du die Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) und ihren Kandidaten Martin Schulz wählst.

—

Wahlaufruf auf Englisch.
Wahlaufruf auf Türkisch.
Wahlaufruf auf Französisch.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am 07. Juni 2009 haben Sie zum siebten Mal Gelegenheit, den demokratischen Aufbauprozess in der Europäischen Union durch Ihre Mitwirkung an der Direktwahl des Europäischen Parlaments mitzugestalten.

Als Bürgermeister der Stadt Eschweiler, einer Stadt, die seit Jahrzehnten ihre Städtepartnerschaften in der Europäischen Union mit Wattrelos in Frankreich sowie mit Reigate & Banstead in Großbitannien pflegt, halte ich das Ereignis für herausragend und Ihre Mitwirkung für unverzichtbar.

Die Europäische Union hat sich vielen Herausforderungen zu stellen:

• Der Positionierung Europas im globalen Wettbewerb, der Lösung weltweiter Probleme wie Klimawandel, Versorgung mit Ressourcen und Gewährleistung von innerer und äußerer Sicherheit.
• Die Ratifizierung des EU-Reformvertrages von Lissabon ist in eine entscheidende Phase eingetreten. Der Vertrag von Lissabon erweitert u.a. die Zuständigkeiten der Europäischen Union, dehnt die Möglichkeiten aus, im Rat mit qualifizierter Mehrheit abzustimmen und verstärkt die Beteiligung des Europäischen Parlaments im Rechtssetzungsverfahren.
• Der Vertrag von Lissabon stärkt auch die Stellung der Kommunen in Europa. Durch die ausdrückliche Achtung des Rechts der kommunalen Selbstverwaltung durch die EU, durch die Einbeziehung der Kommunen in die europäische Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitskontrolle, durch den Ausbau der Konsultationsrechte der kommunalen Spitzenverbände in der Europäischen Union sowie durch die Schaffung eines Klagerechts des Ausschusses der Regionen vor dem Europäischen Gerichtshof bei einer Verletzung des Subsidiaritäts- und Verhältnismäßigkeitsprinzips. Außerdem ist die Einführung von Folgeabschätzungsverfahren vor allem mit Blick auf die administrativen und finanziellen Folgen der EU-Gesetzgebung und Politik auf die kommunale Ebene vorgesehen.
• Schon jetzt hat das Europäische Parlament Kontrollmöglichkeiten gegenüber der Europäischen Kommission und den Beschlüssen des Europäischen Rates im Bereich des Haushalts. Das Europäische Parlament hat bei der Hälfte aller Ausgaben der Europäischen Union das entscheidende Wort, insbesondere bei der Sozial- und Regionalpolitik und der Forschungs- und Umweltpolitik.

Es ist das Anliegen aller deutschen Parteien, die repräsentative demokratische Leitung und Kontrolle der Europäischen Union nicht mehr nur über die nationalen Parlamente, sondern auch über das gemeinsame Europäische Parlament zu stärken. Sie, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, können dazu beitragen, das Europäische Parlament zu stärken:

Eine hohe Wahlbeteiligung verschafft den Abgeordneten Schubkraft und Legitimation. In besonderer Weise sind gerade wir als Bürgerinnen und Bürger partnerschaftlich verbundener Städte in Europa aufgerufen, sich an den 7. Direktwahlen zum Europäischen Parlament zu beteiligen.

Bekräftigen Sie durch Ihre Wahlbeteiligung die Forderung aller europäischen Bürger nach mehr Demokratie. Gehen Sie deshalb am 07. Juni 2009 zur Wahl.

Europa wählen – das Europäische Parlament stärken

Europa einigen – den Frieden sichern

Ihr

Rudi Bertram
Bürgermeister

[eschweiler.de]

Bei sonnigem Wetter versuchten sich ab 11:00 Uhr überwiegend junge Passantinnen und Passanten an den Rätselspielen rund um die EU, bei denen sie Länder und Landeshauptsstädte auf einer Landkarte zuordnen sollten bzw. Wissensfragen über Europa beantworten durften. Dabei wurden verschiedene kleine und große Sachpreise wie beispielsweise Werbematerial, Bücher und CDs vergeben.

Doch auch der Wahlkampf kam nicht zu kurz, da das junge Team Europa gleich mit zwei Wahlkampfbussen in der Eschweiler Fußgängerzone präsent war, um über die Wichtigkeit einer breiten Wahlbeteilung aufzuklären bzw. um für die SPD und ihren Spitzenkandidaten Martin Schulz aus dem Wahlbezirk im Großraum Aachen zu werben.

Zusammen mit den Eschweiler Jusos waren somit insgesamt 14 soziademokratische Jungpolitiker an der gemeinsamen Informationsaktion beteiligt. Diese wurde zudem von der traditionellen “Muttertagsaktion” der SPD-Eschweiler ergänzt, in deren Verlauf rund 750 rote Rosen an Eschweilers Mütter und Frauen verschenkt wurden und bei der ebenfalls für den Gang zur Urne für die SPD am 7. Juni 2009 geworben wurde.

In der Galerie findet ihr ein paar Bilder der Europaaktion vom vergangenen Samstag.

Einige Schnappschüsse findet ihr außerdem im Fotostream der SPD Eschweiler bei flickr.com.

Den Stream haben wir auch auf der rechten Seite unserer Internetseiten eingebaut (”Bilder der SPD Eschweiler”.

Um auf die Bedeutung der Europawahl am 07. Juni 2009 hinzuweisen, wird der Eschweiler Juso-Stadtverband an diesem Samstag, 09.05.2009, ab 11:00 Uhr in der Englerthstraße zugegen sein, um zusammen mit dem SPD Stadtverband und dem Europabus Informationsmaterial zur Europäischen Union bereitzustellen.

Dabei wird die Teilnahme an einem Europaquiz seitens der Jusos angeboten, bei dem es Sachpreise zu gewinnen gibt.

Wahllokale geöffnet von 8:00 h bis 18:00 h.